Allgemeine Nutzungsbedingungen für Plusnet-Webseiten

1. Anwendungsbereich
1.1 Eine Nutzung der von der Plusnet GmbH & Co KG angebotenen Webseiten (im Folgenden: "Plusnet-Website") und ihrer angebotenen Inhalte sowie Downloadangebote, wie zum Beispiel Computerprogramme (folgend Software) darf ausschließlich aufgrund der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen ("ANB") erfolgen. Im Einzelfall können diese ANB durch erweiterte Bedingungen ersetzt oder ergänzt oder modifiziert werden.
1.2 Der Nutzer akzeptiert durch Log-in oder, falls ein gesonderter Log-in nicht erforderlich sein sollte, durch Aufnahme der Nutzung oder durch Herunterladen von Programmen und Inhalten von der Plusnet-Website die Geltung dieser ANB in ihrer jeweils gültigen Fassung.
1.3 Der Inhalt dieser Website ist urheberrechtlich geschützt. Soweit nicht nachstehend erlaubt, ist die Wiedergabe von Inhalten verboten. Auszüge dieser Website für den privaten Gebrauch dürfen auf eine lokale Festplatte heruntergeladen oder ausgedruckt werden. Unsere Schutzrechte und unser Copyright bleiben davon unberührt. Wird die Plusnet-Website durch den Nutzer in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit oder für eine öffentliche Körperschaft genutzt, findet § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung.

2. Leistungen
2.1 Plusnet stellt Informationen und Software zum Abruf oder Herunterladen auf der Plusnet-Website bereit.
2.2 Plusnet kann die Nutzung ihrer Webseiten oder ihrer Downloadangebote jederzeit von einer Registrierung des Nutzers (Ziffer 3.) abhängig machen.
2.3 Bestimmte Angebote auf der Plusnet -Website können nur von namentlich registrierten Nutzern in Anspruch genommen werden. Der Nutzer hat auf eine Registrierung durch Plusnet keinen Anspruch.
2.4 Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt Plusnet keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Website.

3. Registrierung
3.1 Plusnet ist jederzeit berechtigt, bisher frei zugängliche Angebote von einer Registrierung abhängig zu machen oder eine vorhandene Registrierung oder Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
3.2 Bei Registrierung hat der Nutzer die geforderten Angaben wahrheitsgemäß anzugeben und etwaige Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Der Nutzer wird dafür sorgen, dass ihm E-Mails von Plusnet zugehen, welche ihm im Rahmen der Registrierung gesendet werden.
3.3 Nach Registrierung werden dem Nutzer Benutzername und Passwort (im folgenden auch: "Zugangsdaten") mitgeteilt. Der Nutzer wird das von Plusnet übermittelte Passwort in ein nur ihm bekanntes, persönliches Passwort ändern. Dem Nutzer ist es nur mithilfe seiner persönlichen Zugangsdaten möglich, seine Daten einzusehen, zu verändern oder ggf. gegebene Einwilligungen in die Datenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern.
3.4 Der Nutzer hat die persönlichen Zugangsdaten geheim zu halten. Der Nutzer haftet für alle mit den persönlichen Zugangsdaten erfolgten Bestellungen, Willenserklärungen, Nutzungen oder Anwendungen.
3.5 Er hat Plusnet unverzüglich zu unterrichten, wenn er Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die persönlichen Zugangsdaten missbräuchlich benutzen. Plusnet ist in diesem Fall berechtigt, die Zugangsdaten zu sperren. Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Registrierung verlangen. Plusnet wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sobald diese für die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht mehr benötigt werden.

4. Lizenzbedingungen für Informationen, Software und Dokumentation
4.1 Plusnet räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht zur bestimmungsgemäßen Nutzung ein, die eingestellten Informationen, Software und Dokumentationen im vereinbarten Umfang oder, sofern nichts anderes vereinbart ist, in dem Umfang zu nutzen, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch Plusnet verfolgten Zweck entspricht.
4.2 Sofern zur Nutzung von Inhalten auf der Plusnet -Website eine bestimmte Software angeboten wird, überlässt Plusnet diese kostenlos. Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes solcher kostenfreier Software besteht nicht. Ausgenommen hiervon sind Quellcodes von Open Source Software, deren Lizenzbestimmungen, die bei Weitergabe von Open Source Software gegenüber diesen Bedingungen Vorrang besitzen, die Herausgabe des Quellcodes vorschreiben. In diesem Fall wird Plusnet den Quellcode gegen Kostenerstattung zur Verfügung stellen.
4.3 Soweit nicht anders bestimmt, darf Software gemäß 4.2 auf jedem Personal Computer eingesetzt und gespeichert werden. Zu Sicherungszwecken darf eine Sicherungskopie für künftige Benutzungen auf der Grundlage dieser ANB angefertigt werden.
4.4 Weder Informationen, Software noch Dokumentation auf der Plusnet -Website dürfen vom Nutzer in irgendeiner Form an Dritte vertrieben, vermietet, in sonstiger Weise überlassen oder in eigene Webseiten-Angebote aufgenommen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Software noch deren Dokumentation ändern, zurückentwickeln oder -übersetzen noch darf er Teile zur Nutzung herauslösen.
4.5 Die Informationen, die Software und die Dokumentation auf der Plusnet -Website sind durch Urheberrechtsgesetze, Urheberrechtsverträge oder durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer hat urheberrechtliche und kennzeichenrechtliche Verwertungs- und Benutzungsrechte zu beachten. Eventuelle alphanumerische Kennungen, Marken- und Urheberrechtsvermerke dürfen weder von den Informationen noch von der Software oder der Dokumentation noch von Kopien davon entfernt werden.
4.6 Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen Bedingungen vor.
4.7 Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im Übrigen unberührt.

5. Geistiges Eigentum
5.1 Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser ANB dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der Plusnet -Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Plusnet weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonstwie verwertet werden.
5.2 Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstigen Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft Plusnet eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.
5.3 Soweit der Nutzer auf den Plusnet-Websites Anregungen oder eigene Ideen publiziert, darf Plusnet diese zur Entwicklung, Verbesserung und zum Vertrieb der Produkte aus ihrem Portfolio unentgeltlich verwerten.

6. Pflichten des Nutzers
6.1 Der Nutzer darf die Plusnet-Website und deren Informationen, Software noch Dokumentation nur sachgerecht und im Rahmen des deutschen Rechts sowie des vertraglich gewährten Leistungsangebots benutzen. Der Nutzer ist insbesondere dazu verpflichtet:

  • die Plusnet -Website und deren Informationen, Software noch Dokumentation nicht missbräuchlich oder wider die guten Sitten zu nutzen, keine rechtswidrigen Handlungen im Rahmen der Nutzung gegenüber Dritten zu begehen und insbesondere Schutzrechte Dritter nicht zu verletzen. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Angebote abzurufen, auch nicht kurzfristig zu speichern, online oder offline zugänglich zu machen, zu übermitteln, zu verbreiten oder auf solche Informationen hinzuweisen, die einen rechts- oder sittenwidrigen Inhalt haben.
  • alle angemessenen Schutzvorkehrungen zu treffen, um zu verhindern, dass andere Nutzer, insbesondere Kinder und Jugendliche, über die Verbindung Kenntnis von oder Zugang zu rechts- oder sittenwidrigen, insbesondere jugendgefährdenden Inhalten erhalten;
  • anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen;
  • keine Inhalte mit Viren, Würmern oder sonstigen Programmen, die Software beschädigen oder Daten ausspionieren können (sog. Schadware), zu übermitteln.

6.2 Plusnet darf den Zugang zu der Plusnet -Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.

7. Hyperlinks
7.1 Die Plusnet-Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. Plusnet übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder Verantwortung noch macht sie sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

8. Haftung
8.1 Sofern Informationen, Software oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer bei nachgewiesenem Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen.
8.2 Im übrigen ist die Haftung von Plusnet ausgeschlossen, soweit Plusnet nicht nach dem Produkthaftungsgesetz oder wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend haftet. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
8.3 Aufgrund der Eigenarten des Internets kann Plusnet keine Virenfreiheit gewährleisten. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der Plusnet -Website, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virensuchprogramme sorgen.

9. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht
9.1 Nebenabreden sind nicht getroffen und bedürfen der Schriftform.
9.2 Gerichtsstand für Unternehmer ist Köln.
9.3 Die einzelnen Seiten der Plusnet -Website wird von der Plusnet GmbH & Co KG betrieben und verantwortet. Die Seiten berücksichtigen die Anforderungen des jeweiligen Landes, in dem die verantwortliche Gesellschaft ihren Sitz hat. Plusnet übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen, Software und/oder Dokumentation von der Plusnet -Website auch an Orten außerhalb des betreffenden Landes abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb des betreffenden Landes auf die Plusnet -Website zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen, Software und/oder Dokumentation auf der Plusnet -Website aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet. In diesem Fall und falls der Nutzer in geschäftliche Beziehungen mit Plusnet treten möchte, sollte der Nutzer zu Plusnet -Repräsentanten in dem jeweiligen Land Kontakt aufnehmen.
9.4 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

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